Reitbauer: WIFF setzt Gebührenbremse und Resolution für Schlossmuseum durch
Jugendtaxi
Freistadt bekommt auf meine Initiative als Verkehrsstadtrat nun ein Jugendtaxi. Jugendliche zahlen einen Euro und bekommen damit einen Gutschein auf eine Handy-App in Höhe von 3 Euro. Die Gemeinde und das Land schießen je einen Euro dazu. Starten wird das Jugend-Taxi mit Jahresbeginn 2023. Jeder Jugendliche im Alter zwischen 14 und 21 Jahren – rund 600 in Freistadt – bekommt 30 Gutscheine, wenn er die App auf der 4youCard des Landes freischalten lässt und sich die Gutscheine am Stadtamt abholt. Diese gelten in ganz Oberösterreich bei derzeit 27 teilnehmenden Taxiunternehmen – davon zwei aus Freistadt. Bezahlt wird digital und unkompliziert mit der Handy-App im Taxi. Ich freue mich, dass ich nach den deutlichen Verbesserungen beim Citymobil damit einen weiteren Schritt für mehr Mobilität für unsere Jugendlichen erreichen konnte. Damit kommen unsere Jugendlichen sicher und günstig jeden Tag zwischen 20 und 6 Uhr nach Hause“, bedankt sich Verkehrsstadtrat Rainer Widmann (WIFF) für die große Zustimmung im Gemeinderat in der Oktobersitzung.
Gebührenstopp
Durchgesetzt hat die Bürgerliste WIFF auch einen Gebührenstopp bei Gemeindegebühren und -tarifen für 2023. „Damit leistet die Stadt einen kleinen Beitrag zur Entlastung der Bürger. Gebühren für Wasser, Kanal, Abfall oder das Parken sollen 2023 nicht steigen. Das soll auch für Tarife bei den Kindergärten, der Nachmittagsbetreuung, für das Hallen- und Freibad, den Schulbus etc. gelten“, erläutert Fraktionsobmann Hubert Reitbauer (WIFF).
Erhalt Schlossmuseum
Der von der Bürgerliste WIFF beantragte Tagesordnungspunkt und Antrag zum Erhalt unserer Schlossmuseums – hier stehen deutliche Kürzungen der Landesmittel im Raum – führte zu einem einstimmigen Beschluss des Gemeinderates. „Das Land wird ersucht, den eigenständigen Betrieb weiter zu ermöglichen. Dazu wurde wiederum der Vorstand des Schlossmuseums ersucht, ein umsetzbares Konzept unter bestmöglicher Einbindung der Landesvorgaben und Heben von Einsparungspotentialen bis Ende November vorzubereiten“, erläutert Fraktionsobmann Hubert Reitbauer (WIFF) die weitere Vorgansweise für Gespräche mit dem Land.
Lärmthema Innenstadt
„Feiern, leben & wohnen – Wieviel Lärm ist der Innenstadt zumutbar?“ lautete ein weiterer von WIFF beantragter Tagesordnungspunkt. „Es gilt das Veranstaltungsprogramm in der Innenstadt zeitlich und inhaltlich zu überdenken. Welche Veranstaltungen wollen wir, welche sind authentisch und passen zur Altstadt, welche nicht oder sind anderswo besser aufgehoben? Muss es wirklich nahezu jedes Sommerwochende „HalliGalli“ in der Innenstadt geben? Wieviel Kontrolle braucht es? Dazu haben wir konkrete Beispiele genannt. Diese wollen wir bei der Gemeinderatsklausur im November und in den Ausschüssen bearbeiten. Es war wichtig dieses Thema im Gemeinderat anzusprechen, weil es zunehmend Betroffenheiten von Bewohnern und Unternehmen in der Altstadt dazu gibt. Wir nehmen das Thema sehr ernst, wollen aktiv Lösungen diskutieren und nicht weiter tatenlos verärgerte Menschen nur vertrösten“, so Stadtrat Widmann dazu.
Fraktionsobmann Reitbauer ergänzt: „Unfassbar dazu war die Aussage eines grünen Mandatars, der das Thema als „heiße Luft“ und „viel Lärm um Nichts“ abkanzelte. Die Politik des Ignorierens von Betroffenen und Drüberfahrens wird es mit uns sicher nicht geben!“