Die Freistädter parteiunabhängige Bürgerliste Wiff brachte bei der Dezember – Gemeinderatssitzung einen Antrag zum Erhalt der Freistädter Tilly – Kaserne ein. Kurz vor der Abstimmung brachte die SPÖ überfallsartig einen von der ÖVP sofort unterstützten „Gegenantrag“ ein, weil der Wiff – Antrag angeblich „falsch“ begründet sei. Das behauptet die SPÖ Freistadt. Die ÖVP unterstützte freundvoll ohne Zögern den „Gegenantrag“, der juristisch gar keiner war. Vielmehr war es eine stark abgeschwächte Form des WIFF – Antrages, um der rotschwarzen Regierung in Wien nicht auf Zehen zu steigen. WIFF forderte den klaren Erhalt der Tilly – Kaserne, SPÖVP verlangte nur eine Überprüfung der Schließungspläne.
Umso verwunderlicher ist die überfallsartige Vorgangsweise im Gemeinderat, da WIFF rund eine Woche vor der Sitzung den Antrag allen Fraktionen übermittelte. Ich selber habe auch noch telefonisch um Unterstützung für den Antrag zum Erhalt der Kaserne geworben und Gespräche für allfällige Textänderungen angeboten. Allein der SPÖ – Fraktionsobmann war trotz mehrfacher Versuche nicht erreichbar. Warum wohl? Um seinen windelweichen „Gegenantrag“ mit seinen Wiener Freunden und der ÖVP parteipolitisch abzustimmen?
Und WIFF ist sicher: Ohne unseren Antrag für den Erhalt der Kaserne hätte es gar keinen gegeben!
Übrigens: Die Wiff – Begründung enthielt neben Notwendigkeiten der Hilfe des Heeres in der Region (z.B. Hochwasser, Schneedruck) auch die generelle sicherheitspolitische Lage (Terror, Flüchtlingsströme), welche inhaltsgleich von einem 6 – Parteien Antrag des Parlaments übernommen wurde, das Bundesheer zu stärken. Auch die Bundes SPÖ unterstütze diesen Antrag in Wien! Wer hat Recht? WIFF und alle Parlamentsparteien, oder die Freistädter SPÖ?
Warum zieht die Freistädter SPÖVP einen bedeutungslosen Abstimmungssieg einer gemeinsamen Vorgangsweise mit WIFF mit Klartext für den Kasernenerhalt Richtung Bundesregierung vor?
Lesen sie selbst nach unter www.wif-freistadt.at und beurteilen sie, wer hier ein „falsches Spiel“ spielt!
Mag. Rainer Widmann
(WIFF – Fraktionsobmann)
Beilage: Wiff Antrag und 6 Parteienantrag Parlament
Antrag Bundesregierung
Antrag WIFF
Gegenantrag SPÖ Freistadt
