Nachdenken über öffentlichen Verkehr trotz neuer Zahlen „verboten“
Die Bürgerliste WIFF hat aufgedeckt, dass es für den Weiterbetrieb des Freistädter Citybusses auch künftig 33 Prozent Förderung geben kann. Die ÖVP Bürgermeisterin hatte behauptet, dass diese ab 2019 eingestellt werde. Gemeinderat und Öffentlichkeit wurden so falsch informiert. WIFF hat daher in der Dezembersitzung des Gemeinderates eine Neuberatung über eine mögliche Wiedereinführung des Citybusses verlangt, da dieser unter falschen Annahmen abgeschafft wurde.
„In Absprache mit SP-Verkehrsstadträtin Sonja Seifried hat WIFF beantragt, dass im Verkehrsausschuss aufgrund der neuen Förder-Faktenlage über die mögliche Wiedereinführung des Citybusses bzw. eine Optimierung des öffentlichen Verkehrs bis spätestens Ende 2019 erneut beraten werden soll. SPÖ, Grüne und WIFF haben dem zugestimmt. Eine knappe Mehrheit von ÖVP und FPÖ hat das aber abgelehnt und so alleine schon das Nachdenken darüber im Verkehrsausschuss „verboten“. Die ÖVP wurde nie warm mit dem Citybus. Das aber die Freistädter FPÖ als angeblicher Vertreter des „kleinen Mannes“ hier der ÖVP-Bürgermeisterin mit ihrer Falschinformation die Mauer gegen die Interessen vieler älterer Menschen, Familien und weniger betuchter Leute macht, ist ärgerlich“, erklären dazu WIFF-Fraktionsobmann Mag. Rainer Widmann und Verkehrsausschussmitglied Bernhard Mayer.
Bei der Einführung des Citybusses 1995 herrschte parteiübergreifender Konsens, dass die Einnahmen aus den Parkgebühren für die Finanzierung des Citybusses verwendet werden. Diese betragen laut Budget 2019 95.500 Euro. Rechnet man eine 33prozentige Förderung bei Gesamtkosten von rund 180.000 Euro – also weitere 60.000 Euro – dazu, ist man fast kostendeckend. Eine Neuausschreibung hätte die Gesamtkosten nochmals um rund 10 Prozent dämpfen können und schon wäre der Citybus ohne Zusatzbelastung finanziert.
„Für WIFF ist damit klar, dass ein regelmäßig fahrender leistbarer Citybus keine Frage des Geldes, sondern eine Frage des politischen Wollens und daher machbar ist. Es ist sehr ärgerlich, dass Freistadt unter falschen Annahmen das einzige eigene öffentliche günstige Verkehrsmittel als Klimabündnis- und LA-21 Gemeinde abgeschafft hat. Ein Zurück an den Start wären wir den hunderten Menschen schuldig gewesen, die seit Bekanntwerden der Einstellung mit einer Petition und anderen Mitteln dagegen protestiert haben“, so Widmann und Mayer abschließend.