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Gegen das Budget 2016 – warum?

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Bürgerliste WIFF stimmt als Einzige gegen das Budget 2016 – warum?

Das Gemeindebudget 2016 wurde in Abwesenheit von Bürgermeister Jachs i.V. von den beiden Vizebürgermeistern erstellt und begründet. Wie bei der Budget Sitzung des GR mitgeteilt wurde, erstmals in einer neuen Kultur und in einer Klausur aller Stadtratsfraktionen, deren WIFF nicht angehört. Wir haben jedoch dankenswerterweise alle Dokumente zur Einsicht bekommen und diese auch geprüft.

Es ist klar zu erkennen, dass durch zu viele Ausgaben der letzten Jahre sich zwar heuer mit Mühe und Einsparungen noch ein ausgeglichenes Budget ausgegangen ist, aber wenn man hier nicht dringend gegensteuert, wird Freistadt nächstes Jahr zur Abgangsgemeinde. Massive Kürzungen im sozialen Bereich und im Vereinswesen wären nur eine Auswirkung davon. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde ist mit nur mehr ~ €160.000.- auf ein bedrohliches Minimum gesunken, für 2017 schon mit ~€90.000.- ins Minus prognostiziert und 2019 schlägt sich schon ein Fehlbetrag von ~ €-390.000 zu Buche.

WIFF anerkennt die engagierte Budgeterstellung 2016 der Vizebürgermeister, will aber mit den 3 Gegenstimmen ein Zeichen der Mahnung für die weitere monetäre Verwaltung setzen. Fraktionsobmann Rainer Widmann forderte bei der Budget- Sitzung des GR besseren Umgang mit den Stadtfinanzen und brachte viele Beispiele und Vorschläge dazu ein.

Wir nehmen die Oppositionsarbeit für die Freistädter Bürger ernst, auch wenn es manchmal ungemütlich ist.

Montag, 26.06.2023 ab 18:00 Uhr im Salzhof Freistadt.
Diskussion mit dorfTV und Rainer Widmann zum Thema Klimaschutz und Mobilität.

WIFF

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