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„Falsches SPÖ – Spiel“ bei Kaserne mit ÖVP - Hilfe

Die Freistädter parteiunabhängige Bürgerliste Wiff brachte bei der Dezember - Gemeinderatssitzung einen Antrag zum Erhalt der Freistädter Tilly – Kaserne ein. Kurz vor der Abstimmung brachte die SPÖ überfallsartig einen von der ÖVP sofort unterstützten „Gegenantrag“ ein, weil der Wiff  - Antrag angeblich „falsch“ begründet sei. Das behauptet die SPÖ Freistadt. Die ÖVP unterstützte freundvoll ohne Zögern den „Gegenantrag“, der juristisch gar keiner war. Vielmehr war es eine stark abgeschwächte Form des WIFF – Antrages, um der rotschwarzen Regierung in Wien nicht auf Zehen zu steigen. WIFF forderte den klaren Erhalt der Tilly – Kaserne, SPÖVP verlangte nur eine Überprüfung der Schließungspläne.

Umso verwunderlicher ist die überfallsartige Vorgangsweise im Gemeinderat, da WIFF rund eine Woche vor der Sitzung den Antrag allen Fraktionen übermittelte. Ich selber habe auch noch telefonisch um Unterstützung für den Antrag zum Erhalt der Kaserne geworben und Gespräche für allfällige Textänderungen angeboten. Allein der SPÖ – Fraktionsobmann war trotz mehrfacher Versuche nicht erreichbar. Warum wohl? Um seinen windelweichen „Gegenantrag“ mit seinen Wiener Freunden und der ÖVP parteipolitisch abzustimmen?

Und WIFF ist sicher: Ohne unseren Antrag für den Erhalt der Kaserne hätte es gar keinen gegeben!

Übrigens: Die Wiff - Begründung enthielt neben Notwendigkeiten der Hilfe des Heeres in der Region (z.B. Hochwasser, Schneedruck) auch die generelle sicherheitspolitische Lage (Terror, Flüchtlingsströme), welche inhaltsgleich von einem 6 – Parteien Antrag des Parlaments übernommen wurde, das Bundesheer zu stärken. Auch die Bundes SPÖ unterstütze diesen Antrag in Wien! Wer hat Recht? WIFF und alle Parlamentsparteien, oder die Freistädter SPÖ?

Warum zieht die Freistädter SPÖVP einen bedeutungslosen Abstimmungssieg einer gemeinsamen Vorgangsweise mit WIFF mit Klartext für den Kasernenerhalt Richtung Bundesregierung vor?

Lesen sie selbst nach unter www.wif-freistadt.at und beurteilen sie, wer hier ein „falsches Spiel“ spielt!

Mag. Rainer Widmann

(WIFF – Fraktionsobmann)

Beilage: Wiff Antrag und 6 Parteienantrag Parlament

 

 

Antrag Bundesregierung:

 

 

Antrag WIFF:

 

Antrag WIFF

 

Gegenantrag SPÖ-Freistadt:

 

Gegenantrag SP

 

 

WIFF: 800 Jahrfeier sprengt Freistädter Budget

Widmann: Vereine fördern, statt 250.000 Euro für Jubelfest der Bürgermeisterin verschwenden

Reitbauer: WIFF steigt aus Jubelfest aus, wenn Kosten und eigener Posten bleiben!

„Das man das Stadtjubiläum in einem kleinen Rahmen an einem Wochenende 2020 feiern kann ist in Ordnung. Schließlich feiert auch das Land sein 100 jähriges Bestehen demnächst am 18. November einen Tag lang. Warum die Freistädter ÖVP Bürgermeisterin hier aber zwei Jahre lang extra Personal einstellen will, um 2020 fast das ganze Jahr 800 Jahre Freistadt mit voraussichtlichen Kosten von 250.000 Euro zu feiern, ist unerklärlich. Das entzieht sich jeder Logik, jedem Hausverstand und macht aus dem Jubiläumsfest für die Stadt ein Jubelfest der Bürgermeisterin kurz vor den nächsten Gemeindewahlen. Die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit werden ignoriert und das Gemeindebudget damit auf Jahre belastet – ja gesprengt!“ erklärte dazu der Fraktionsobmann der Freistädter Bürgerliste WIFF Mag. Rainer Widmann.


Quelle: WIFF

WIFF - Gemeinderatskollege Hubert Reitbauer ergänzt: „Die Postenausschreibung für die Projektleitung des Jubelfestes hat der Stadtrat schon beschlossen. Alleine dafür sollen in den nächsten beiden Jahren Personalkosten in Höhe von 120.000 Euro anfallen. In Erinnerung sei die wesentlich größere Landesausstellung 2013 in Freistadt gerufen. Damals hat die Gemeinde fast alles selber organisiert und keinen eigenen Posten geschaffen, weil natürlich das Vernetzsein vor Ort ein wesentliches Kriterium für das Zusammenspannen aller Akteure ist. Wir brauchen hier keinen Zusatzposten und sollten überlegen, wie wir die Vereine im Jubiläumsjahr etwas besser bei Projekten unterstützen könnten. Auch die Finanzierung steht völlig in den Sternen. Das vorliegende Programm ist im Wesentlichen das Jahresprogramm der Vereine und Veranstaltungen, die es ohnehin jedes Jahr gibt. Weitere gewünschte Events, sollte man sich aufgrund der angespannten Budgetlage gut überlegen. Es gibt für die 800 Jahr Feier bisher auch keine finanziellen Zusagen vom Land.“

„Viele ehrenamtliche Vereinsmitarbeiter werden sich angesichts dieser überzogenen Jubelfeier mit Kosten von rund 250.000 Euro „in den Hintern beißen“. Das versteht keiner. Die Bürgerliste WIFF erteilt dem fast einjährigen teuren Jubelfesttreiben der Bürgermeisterin eine klare Absage und fordert sie auf, davon abzusehen. Stärken wir lieber die Vereine und bleiben wir bei einer ehrlichen und gebührenden Jubiläumsfeier an einem Wochenende 2020 anstatt hier Freistädter Festspiele zu inszenieren, die wir uns in Wahrheit nicht leisten können. Dieses Jubelfest wird der Landesrechnungshof sicher heftig kritisieren“, so Widmann und Reitbauer abschließend, welche ankündigen aus Steuerungsgremium der 800 Jahrfeier auszusteigen, wenn die Kosten nicht radikal reduziert werden und der zusätzliche Posten bleiben sollte.

 

WIFF bringt Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeisterin beim Amt der OÖ Landesregierung ein

Ankauf Freistädter Weihnachtsbeleuchtung ohne erforderliche Beschlüsse

 

Wie bereits bekannt und wie im ORF Radio Oberösterreich Interview zu hören war, hat die Freistädter Bürgermeisterin ohne entsprechende Beschlüsse des Gemeinderates bzw. Stadtrates eine Weihnachtsbaumbeleuchtung um rund € 30.000 eigenmächtig bestellt. Erst nach Montage der Beleuchtung wurden die entsprechenden Beschlüsse nachgeholt, und dabei wurde der Gemeinderat sogar noch falsch informiert, weil Frau Bürgermeister die genauen Kosten nicht nennen wollte, welche sie wenige Minuten später im Stadtrat aber wusste.  

Um diesen Sachverhalt zu prüfen bzw. die Frau Bürgermeisterin über eine zukünftig rechtskonforme Vorgangsweise zu informieren brachte WIFF diese Aufsichtsbeschwerde beim Amt der OÖ Landesregierung ein.

 

Hier nochmals das ORF Interview nachzuhören bzw. nachzulesen.

http://ooe.orf.at/news/stories/2892480/

 

Liebe Freistädterinnen und Freistädter,

eines unserer Hauptanliegen in den Jahren 2015 und 2016 war der Erhalt der Kaserne Freistadt als militärisch genutzte Ausbildungsstätte. Wir als WIFF haben uns als kleine Bürgerliste mit all unseren demokratischen Mitteln intensiv für den Erhalt der Kaserne eingesetzt, obwohl viele Fraktionen im Gemeinderat die Kaserne schon aufgegeben und schon einen Plan B in petto hatten. Wir haben nie aufgegeben und letztendlich Recht bekommen!

Jetzt ist es soweit, die Kaserne bleibt und wird sogar personell wieder aufgestockt, an frühere Mannstärke herangeführt und als Ausbildungsstandort gefestigt, Teile der Kaserne werden generalsaniert und modernisiert.

Um dies gebührend zu feiern, laden wir alle Freistädter Bürger am 29.06.2017 herzlich zur feierlichen Angelobung am Hauptplatz in Freistadt ein, Beginn 17:00.
Hier geht´s zum Detailprogramm.

 

Wir als Fraktion Wiff werden natürlich geschlossen dabei sein. Setzen wir als Freistädter Bürger ein deutliches Zeichen für die Kaserne und nehmen an der Angelobung als Zuschauer teil.

Es würde uns freuen so viele Freistädter Bürger als möglich zu sehen und zu treffen.

Euer WIFF Team

 

Aus für Hotelprojekt in Freistadt…

Wiff war von Anfang an nicht glücklich mit der ganzen Geschichte rund um das Hotel im Norden Freistadt´s. Zwar sind wir immer positiv gegenüber einem neuen Hotel in Freistadt gestanden, aber wie das Ganze abgelaufen ist, war wieder einmal nicht so rosig und ein ÖVP Alleingang. 
Als Gegenargument wird sicher kommen, dass alle Gemeinderatsfraktionen eingebunden waren, das stimmt aber nur bedingt, weil die anderen Fraktionen immer erst dann informiert wurden, wenn im Prinzip schon alles unter Dach und Fach gebracht wurde, um das Thema zuvor politisch für die eigene Fraktion zu nutzen. Wir von WIFF wünschen uns eine gemeinsame Strategie, die interfraktionell abgesprochen ist, bevor alles ausverhandelt wurde, nur so können alle Gemeinderatsfraktionen hundertprozentig hinter dem Projekt stehen. Dazu müsste man aber Macht teilen, zum Wohle Freistadt´s. Dass dies nicht die Stärke der ÖVP ist, sollte mittlerweile jedermann bekannt sein.

  

Schon vor der BGM- Wahl vorigen Jahres wurde den Freistädtern suggeriert, dass das neue Hotel fix ist und alles von der dienstführenden Bürgermeisterin unter Dach und Fach gebracht wurde. Ein neues Wahlkampfthema wurde emporgehoben! In jeder regionalen Zeitung, im „Gemeindeblatt“ sowie auf sozialen Medien wurde das publiziert. Wir konnten das damals nicht so recht glauben und merkten an, dass das bereits das x-te Hotel in Freistadt sei, das von einem ÖVP Bürgermeister als fix tituliert wurde. Wir erinnern an das ehem. Krankenhaus in der Zemannstaße, davor gab es auch schon andere Vorhaben, leider dann doch nie eine Umsetzung.

Auch mit dem in der GR- Sitzung vom 24.04.2017 vorgelegten Baurechtsvertrag hatten wir massive Bedenken, da einige Passus unsicher waren und hätten unvorteilhafte Auswirkungen auf die Gemeinde haben können. Die WIFF Fraktion enthielt sich deswegen auch als einzige Fraktion der Stimme. Unserer Meinung nach hat die Gemeinde nichts zu verschenken, sondern als fairer Partner vieles zu bieten!


WIFF steht definitiv hinter einem neuen Hotel für Freistadt, jedoch unter besseren Vorzeichen, als gemeinsames Gemeindeprojekt, nicht als ÖVP Projekt. Auch der Betreiber sollte vorher besser gescreent werden, bevor man den Freistädter Bürgern Zusagen in den Raum stellt.