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„Falsches SPÖ – Spiel“ bei Kaserne mit ÖVP - Hilfe

Die Freistädter parteiunabhängige Bürgerliste Wiff brachte bei der Dezember - Gemeinderatssitzung einen Antrag zum Erhalt der Freistädter Tilly – Kaserne ein. Kurz vor der Abstimmung brachte die SPÖ überfallsartig einen von der ÖVP sofort unterstützten „Gegenantrag“ ein, weil der Wiff  - Antrag angeblich „falsch“ begründet sei. Das behauptet die SPÖ Freistadt. Die ÖVP unterstützte freundvoll ohne Zögern den „Gegenantrag“, der juristisch gar keiner war. Vielmehr war es eine stark abgeschwächte Form des WIFF – Antrages, um der rotschwarzen Regierung in Wien nicht auf Zehen zu steigen. WIFF forderte den klaren Erhalt der Tilly – Kaserne, SPÖVP verlangte nur eine Überprüfung der Schließungspläne.

Umso verwunderlicher ist die überfallsartige Vorgangsweise im Gemeinderat, da WIFF rund eine Woche vor der Sitzung den Antrag allen Fraktionen übermittelte. Ich selber habe auch noch telefonisch um Unterstützung für den Antrag zum Erhalt der Kaserne geworben und Gespräche für allfällige Textänderungen angeboten. Allein der SPÖ – Fraktionsobmann war trotz mehrfacher Versuche nicht erreichbar. Warum wohl? Um seinen windelweichen „Gegenantrag“ mit seinen Wiener Freunden und der ÖVP parteipolitisch abzustimmen?

Und WIFF ist sicher: Ohne unseren Antrag für den Erhalt der Kaserne hätte es gar keinen gegeben!

Übrigens: Die Wiff - Begründung enthielt neben Notwendigkeiten der Hilfe des Heeres in der Region (z.B. Hochwasser, Schneedruck) auch die generelle sicherheitspolitische Lage (Terror, Flüchtlingsströme), welche inhaltsgleich von einem 6 – Parteien Antrag des Parlaments übernommen wurde, das Bundesheer zu stärken. Auch die Bundes SPÖ unterstütze diesen Antrag in Wien! Wer hat Recht? WIFF und alle Parlamentsparteien, oder die Freistädter SPÖ?

Warum zieht die Freistädter SPÖVP einen bedeutungslosen Abstimmungssieg einer gemeinsamen Vorgangsweise mit WIFF mit Klartext für den Kasernenerhalt Richtung Bundesregierung vor?

Lesen sie selbst nach unter www.wif-freistadt.at und beurteilen sie, wer hier ein „falsches Spiel“ spielt!

Mag. Rainer Widmann

(WIFF – Fraktionsobmann)

Beilage: Wiff Antrag und 6 Parteienantrag Parlament

 

 

Antrag Bundesregierung:

 

 

Antrag WIFF:

 

Antrag WIFF

 

Gegenantrag SPÖ-Freistadt:

 

Gegenantrag SP

 

 

Liebe Freistädterinnen und Freistädter,

eines unserer Hauptanliegen in den Jahren 2015 und 2016 war der Erhalt der Kaserne Freistadt als militärisch genutzte Ausbildungsstätte. Wir als WIFF haben uns als kleine Bürgerliste mit all unseren demokratischen Mitteln intensiv für den Erhalt der Kaserne eingesetzt, obwohl viele Fraktionen im Gemeinderat die Kaserne schon aufgegeben und schon einen Plan B in petto hatten. Wir haben nie aufgegeben und letztendlich Recht bekommen!

Jetzt ist es soweit, die Kaserne bleibt und wird sogar personell wieder aufgestockt, an frühere Mannstärke herangeführt und als Ausbildungsstandort gefestigt, Teile der Kaserne werden generalsaniert und modernisiert.

Um dies gebührend zu feiern, laden wir alle Freistädter Bürger am 29.06.2017 herzlich zur feierlichen Angelobung am Hauptplatz in Freistadt ein, Beginn 17:00.
Hier geht´s zum Detailprogramm.

 

Wir als Fraktion Wiff werden natürlich geschlossen dabei sein. Setzen wir als Freistädter Bürger ein deutliches Zeichen für die Kaserne und nehmen an der Angelobung als Zuschauer teil.

Es würde uns freuen so viele Freistädter Bürger als möglich zu sehen und zu treffen.

Euer WIFF Team

 

 

CIMA - Stadtentwicklung in Freistadt - Präsentation im Salzhof


WIFF war natürlich bei diesem wichtigen Thema präsent- leider fast ein reines Funktionärstreffen politischer Vertreter und wenige Besucher. Möglicherweise wollen es die Freistädter Bürger nach dem x-ten Anlauf und viel ausgegebenem Steuergeld nicht mehr so recht glauben, dass da doch noch was in die Gänge kommt. WIFF bekennt sich ganz klar zu einer positiven (Alt-)Stadtenwicklung, dies ist und war immer ein zentraler Punkt unserer Gründungscharta - nachzulesen auf www.wif-freistadt.at. BGM- Kandidat Rainer Widmann ließ mit einer Wortmeldung aufhochen und sprach dabei die kritische finanzielle Lage der Stadt Freistadt an. "Alleine die Finanzierung der geplanten Marketing GmbH kostet jährlich über € 200.000.-. Wir müssen einen Schwerpunkt bei den Finanzen in der Stadt setzen, wenn wir das heben wollen. Derzeit haben wir nur mehr einen Spielraum von rund € 70.000.- laut NVA." - so Rainer Widmann.

Aus für Hotelprojekt in Freistadt…

Wiff war von Anfang an nicht glücklich mit der ganzen Geschichte rund um das Hotel im Norden Freistadt´s. Zwar sind wir immer positiv gegenüber einem neuen Hotel in Freistadt gestanden, aber wie das Ganze abgelaufen ist, war wieder einmal nicht so rosig und ein ÖVP Alleingang. 
Als Gegenargument wird sicher kommen, dass alle Gemeinderatsfraktionen eingebunden waren, das stimmt aber nur bedingt, weil die anderen Fraktionen immer erst dann informiert wurden, wenn im Prinzip schon alles unter Dach und Fach gebracht wurde, um das Thema zuvor politisch für die eigene Fraktion zu nutzen. Wir von WIFF wünschen uns eine gemeinsame Strategie, die interfraktionell abgesprochen ist, bevor alles ausverhandelt wurde, nur so können alle Gemeinderatsfraktionen hundertprozentig hinter dem Projekt stehen. Dazu müsste man aber Macht teilen, zum Wohle Freistadt´s. Dass dies nicht die Stärke der ÖVP ist, sollte mittlerweile jedermann bekannt sein.

  

Schon vor der BGM- Wahl vorigen Jahres wurde den Freistädtern suggeriert, dass das neue Hotel fix ist und alles von der dienstführenden Bürgermeisterin unter Dach und Fach gebracht wurde. Ein neues Wahlkampfthema wurde emporgehoben! In jeder regionalen Zeitung, im „Gemeindeblatt“ sowie auf sozialen Medien wurde das publiziert. Wir konnten das damals nicht so recht glauben und merkten an, dass das bereits das x-te Hotel in Freistadt sei, das von einem ÖVP Bürgermeister als fix tituliert wurde. Wir erinnern an das ehem. Krankenhaus in der Zemannstaße, davor gab es auch schon andere Vorhaben, leider dann doch nie eine Umsetzung.

Auch mit dem in der GR- Sitzung vom 24.04.2017 vorgelegten Baurechtsvertrag hatten wir massive Bedenken, da einige Passus unsicher waren und hätten unvorteilhafte Auswirkungen auf die Gemeinde haben können. Die WIFF Fraktion enthielt sich deswegen auch als einzige Fraktion der Stimme. Unserer Meinung nach hat die Gemeinde nichts zu verschenken, sondern als fairer Partner vieles zu bieten!


WIFF steht definitiv hinter einem neuen Hotel für Freistadt, jedoch unter besseren Vorzeichen, als gemeinsames Gemeindeprojekt, nicht als ÖVP Projekt. Auch der Betreiber sollte vorher besser gescreent werden, bevor man den Freistädter Bürgern Zusagen in den Raum stellt.