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WIFF: Budget ohne Eislaufplatz und Citybus geht gar nicht!

„Jubelfest 800 Jahre“ zum „Vereinsfest 2020“ zurecht gestutzt

Faktenlage Budget 2019 – Gute Gründe für die Ablehnung

Die Bürgerliste WIFF hat als einzige Fraktion dem Freistädter Budget 2019 mit Gesamtausgaben von 23,5 Mio. Euro nicht zugestimmt, weil wichtige Schwerpunkte fehlen. Es gibt keinen Ansatz mehr für ein attraktives öffentliches Verkehrsmittel, nachdem der Citybus mit falschen Zahlen abgeschafft wurde. Es gibt keinen Ansatz für einen Eislaufplatz, wie in WIFF seit Jahren neben dem Linzertor im Stadtgraben vorantreiben will. Es fehlen nach wie vor klare Spielregeln für die Öffentlichkeitsarbeit, wie bei der Gemeindezeitung. Das obwohl die Ausgaben dort immer weiter - alleine bei der Amtsleitung auf über 70.000 Euro - steigen. Auch der Überschuss bei den Wasser- und Kanalgebühren steigt weiter auf 1,3 Mio. Euro und belastet damit die Freistädter Haushalte ungebremst. Das gemeindeübergreifende Projekt Badeanlage geht zu langsam voran, genauso wie der Tiefbrunnen in der Zelletau, obwohl das Wasser immer knapper wird. Die P&R Anlage im Süden für die Pendler stockt.

Auch die Vereinsförderung und die Straßensanierung stagnieren. Die Versicherungen der Stadt werden noch immer nicht umfassend ausgeschrieben, um hier deutlich Kosten zu sparen. Dafür erfährt der Kulturbereich eine Ausgabensteigerung um rund 25 Prozent in nur zwei Jahren auf 607.000 Euro, während der Gesundheitsbereich (2 Mio.) und Sport/Unterreicht (2,5) stagnieren und die Wirtschaftsausgaben gar um 25 Prozent auf 127.000 Euro sinken.

Als positiven Tropfen auf den heißen Stein ist die von WIFF bereits im Vorjahr beantragte Aufstockung von 4 auf zumindest 5 Gemeinderatssitzungen für mehr gelebte Demokratie zu sehen.

Vom Jubel- zum Vereinsfest 2020 – Vereine statt Verwaltung fördern

Erfreulich ist, dass das ursprünglich bis zu 250.000 teure geplante Jubelfest „800 Jahre Freistadt“ sich nun zu einem „Vereinsfest 2020“ hin bewegt. Es ist gelungen, einen eigenen Organisationsposten dafür abzuwenden, weil das Stadtmarketing auch mitorganisieren kann. Der Zusatzposten hätte rund 80.000 Euro für zwei Jahre gekostet. Nun liegt ein Anbot der Localbühne in Höhe von rund 15.000 jährlich für die Organisation vor. Die Gesamtkosten sind mit 118.000 Euro für 2019 und 2020 mehr als halbiert. 30.000 Euro sollen trotzdem für das Marketing 2019 ausgegeben werden, was sich in Summe mit 45.000 Euro im Budget 2019 niederschlägt.

Hier hakt WIFF ein: „Die weiteren 73.000 Euro – auf die 118.000 Euro Gesamtkosten - dürfen 2020 nicht in Marketing- oder Overheadkosten versickern. Ich habe verlangt, dass der Großteil hier tatsächlich den Freistädter Vereinen zu Gute kommt. Meinem Vorschlag haben sich in der Gemeinderatssitzung FPÖ und ÖVP spontan angeschlossen. Ich nehme sie hier beim Wort! Denn damit kann das Fest tatsächlich noch ein echtes Fest für die Freistädter Vereine werden“, erklärt WIFF-Fraktionsobmann Mag. Rainer Widmann.

„Gäbe es nicht rund 130.00 Euro umstrittene Einnahmen aus Radarstrafen, keinen einmaligen TZ-Verkauf der 250.000 Euro ins Budget spült und keine steigenden Parkgebühren mit 95.500 Euro, dann würde Freistadt knapp an der Grenze zur Abgangsgemeinde schrammen. Umso mehr legt WIFF Wert auf sinnvolles Sparen und den Verzicht unnötiger Prestigeausgaben. Wir brauchen das Geld für unsere Familien, Vereine, Schulen, die Infrastruktur und die Wirtschaft im Rahmen des Leist- und Machbaren!“, erläutert Widmann weitere Gründe der Budgetablehnung, auch wenn auch notwendige und vernünftige Projekte im Budget stehen.